Pressemitteilung von Verena Schäffer, MdL

Im Skandal um die PCB-Funde rund um den Produktionsstandort eines Silikonherstellers in Ennepetal haben die Grünen Landtagsabgeordneten, Verena Schäffer, aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, und Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW gestellt.

In Ennepetal wurden im direkten Umfeld des Silikonherstellers BIW Isolierstoffe GmbH im Industriegebiet Oelkinghausen im Oktober 2018 erstmalig Partikelniederschläge festgestellt, die erhöhte Gehalte an bestimmten PCB-Verbindungen (polychlorierten Biphenyle) enthielten. Sowohl die Grünkohl-Untersuchungen durch das LANUV als auch die Ergebnisse der Emissionsuntersuchung beim Unternehmen BIW lassen darauf rückschließen, dass das Unternehmen für die Verbreitung der Kongenere PCB 47, 51 und 68 verantwortlich ist.

Unter anderem fragen die Abgeordneten nach den unmittelbaren Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Bevölkerung und ob die Produktion bereits gestoppt wurde. Außerdem fragen Schäffer und Rüße nach alternativen Produktionsmethoden und einer Genehmigungspflicht für derartige Produktionsanlagen.

Verena Schäffer erklärt dazu: „Die Tatsache, dass hier ein Stoff, der durch die PCB-Verbotsverordnung seit 1989 nicht mehr hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden darf, durch den Prozess der Silikonherstellung freigesetzt wird, ist besorgniserregend. Die Landesregierung muss sich dazu verhalten, wie sie grundsätzlich dafür sorgen will, dass der Ausstoß von PCB in der Produktion verhindert wird, zum Beispiel über eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes.“