Einsatz hat sich gelohnt

1897924_760618824003379_2533046647114585057_nEinsatz hat sich gelohnt – es tut sich was in der Klutert
Am letzten Sonntag gingen mehrere Politiker/innen der Stadt, darunter auch Ulrich Röhder und Petra Backhoff von den Grünen, gemeinsam mit der aufmerksamen und interessierten Bürgerin Monika Schwarz durch die Klutert. Was wir dort direkt am „Magneten“ der Klutertstadt zu sehen bekamen, war alles andere als gepflegt und einladend. Teilweise große Müllberge rund um Bänke, keine oder überlaufene Mülleimer, fehlende Sitzbänke und zum Teil gefährlich abgeknickte Bäume und Äste, die über den Spazierwegen baumeln. Weiterlesen

Damit es nicht in Vergessenheit gerät

Artikel Sozialcard 2014Damit es nicht in Vergessenheit gerät, haben die Grünen folgenden
Antrag zur Beschlussfassung des Sozial- und Generationenausschusses aus Mai 2014 noch mal in Erinnerung gerufen. Wortlaut:
Hiermit beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, die Stadtverwaltung möge sich mit der Umsetzung des Beschlusses des Sozial- und Generationenausschusses, vom 14. Mai 2014, bis zur nächsten Sitzung desselbigen Ausschusses befassen.
In der Beschlussfassung heißt es laut Niederschrift:
„Die Verwaltung wird beauftragt, konzeptionelle Vorschläge für ein Kartensystem zu erarbeiten. Dabei sollen auch die in der Vergangenheit zu diesem Thema gestellten Anträge anderer Fraktionen berücksichtigt werden. Die Karte bzw. die damit verbundenen Vergünstigungen sollen allen Familien angeboten werden“.
Das Abstimmungsergebnis war einstimmig.
Da ein Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen dieses Thema nun im Frühjahr 2014 wiederbelebte, möchten wir auf eine zeitnahe Umsetzung des Beschlusses drängen und bitten um Vorschläge in der ersten Sitzung des Jahres 2015.

Vorstellungen der Grünen zum Gebäudenutzungs-konzept (GNK)

10801648_748782751853653_4330436456848495150_nDas GNK dient der Anpassung der vorgehaltenen Schulstandorte an heutige Anforderungen und die zukünftige Entwicklung der Schülerzahlen in Ennepetal. Zudem soll damit auch eine optimale Unterbringung der anderweitigen städtischen Einrichtungen (wie Stadtarchiv und Musikschule) umgesetzt werden.Welche sachlichen Vorgaben sollen bei der Umsetzung Beachtung finden und welche Ziele werden verfolgt?– nachhaltige, langfristige Lösungen (zukünftige Nutzung mind. 20-30 Jahre)
– geringe Investitionskosten für Umbauten, eventuelle Neu- oder Anbauten, Umzüge etc.
– möglichst viele freiwerdende Gebäude (Verkaufserlöse möglich)
– möglichst geringe Unterhaltskosten der genutzten Gebäude 

Welche sonstigen politischen Ziele spielen bei der Erstellung des GNK noch eine Rolle?

Einbindung der Betroffenen in den Entscheidungsprozess
– hohe Akzeptanz in der Bevölkerung und bei den Betroffenen
– gute Anbindung an den ÖPNV
– Vereinbarkeit mit allgemeinen stadtentwicklungspolitischen Zielen, wie z.B. Stärkung der Innenstadt

Bis hierher findet sich im politischen Raum eine große Übereinstimmung, was die Ziele und die Maßgaben betrifft. Bei den sich daraus entwickelten Ergebnissen sind aber große Unterschiede festzustellen, die aus einer unterschiedlichen Gewichtung der Maßgaben resultieren.
Uns Grünen ist ein kurzfristiger Verkaufserlös weniger bedeutsam, als die Einsparung dauerhaft hoher Energiekosten bei der Nutzung der Gebäude. Aus diesem Grund scheiden die Harkortschule und die Grundschule Hasperbach mit ca. dem 1,5-fachen Energieverbrauch pro Quadratmeter x Jahr im Vergleich zu den Schulen Friedenstal und Rüggeberg als Alternative aus (die Werte liegen deutlich über den Grenzwerten, die der European- Energie-Award für Schulen benennt).
Der Investitionsbedarf, um auf die gleichen energetischen Werte zu gelangen, ist für diese Gebäude nicht ermittelt worden. Für den Standort Hasperbach werden zudem keine Kosten für die Umsetzung des erforderlichen Brandschutzes genannt.

Die Unterbringung der Musikschule in dem Gebäude der HS-Friedenshöhe lässt sich nur durch große Umbaumaßnahmen realisieren. Schon jetzt aber ist klar, dass bei einer gemeinsamen Nutzung kein Raumangebot für zukünftige, nicht vorhersehbare Entwicklungen mehr besteht. (Inklusion, Einzelförderung etc.)
Außerdem ist die Anbindung an den ÖPNV der Schule Friedenshöhe wesentlich ungünstiger, als bei einer zentrumsnahen Ansiedlung der Musikschule.

Im Frühjahr dieses Jahres haben die Grünen – entgegen den Planungen – erreicht, dass auch die betroffenen Schulleitungen in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. Diese haben sich nun einheitlich gegen eine gemeinsame Nutzung des Gebäudes der Grundschule Milspe ( HS Friedenshöhe) und der Musikschule ausgesprochen.

 

Welches Konzept bevorzugen die Grünen?

- Die kath. Grundschule zieht in das Gebäude in Rüggeberg. Bei einer durchgehenden 2-Zügigkeit fehlen allerdings 2 Räume (100 qm, Invest. ca. 250.000 Euro)

- Zusammenschluss der Grundschulen Wassermaus, Friedenstal und Rüggeberg zu der GS-Milspe im Gebäude der HS Friedenshöhe.

- Die Musikschule und das Stadtarchiv werden nach unseren Vorstellungen bei optimaler Raumausnutzung im Gebäude der GS Friedenstal zentrumsnah untergebracht. (Invest ca. 350.000Euro)

- Die Gebäude Harkortschule, Stadtarchiv Kirchstraße, Wassermaus und Schule Hasperbach könnten somit vermarktet werden.

Insgesamt betrachtet ist diese Lösung wirtschaftlich günstig und zudem sozialverträglich. Die Grünen regen zudem an, dass die Stadtverwaltung, die politischen Parteien und die Einwohner Hasperbachs Lösungsansätze suchen, den Stadtteil Hasperbach dauerhaft zu stärken. Dies könnte beispielsweise durch eine Bürgerinitiative – ähnlich dem Ortsteil Oberbauer – erfolgen.

“Wir sind Demokratie!” Die neuen europäischen Protestbewegungen

Quelle: You Tube/ARTE

Wie wollen wir in Zukunft leben? Menschen in ganz Europa erheben ihre Stimme. Sie engagieren sich für mehr Mitbestimmung, mehr Demokratie und suchen nach neuen Formen, um Politik mit ihren Themen zu gestalten. Trotz ihrer regionalen Unterschiede werfen die neuen Protestbewegungen Fragen auf, die uns alle betreffen:

Wollen wir lieber eine »marktkonforme« oder eine »menschenkonforme« Demokratie?

Hat unsere repräsentative Demokratie in Zukunft überhaupt noch eine Chance?

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat in vielen Ländern Europas zu einer Verschlechterung der Lebensumstände geführt. Zahlreiche Menschen fühlen sich den Mechanismen der globalisierten Wirtschaft ausgeliefert, und immer mehr üben Kritik. Von Madrid bis Reykjavík sind junge, europäische Protestbewegungen entstanden, die beginnen, auch unser Leben zu verändern.
Die Dokumentation begibt sich auf eine Reise durch Europa zu jungen, alternativen Bewegungen mit ihren neuen Ideen. Erstes Ziel ist Spanien. Hier begann alles am 15. Mai 2011 mit der Protestbewegung “15M”. Anschließend geht es nach Island. Hier eroberte der Punkmusiker und Komiker Jón Gnarr mit seiner “Besten Partei” nach der harschen Finanzkrise das Reykjavíker Rathaus. In der Schweiz wachsen mit den “KaosPilots” neue Führungskräfte als soziale Entrepreneurs heran. In Österreich stellt der Globalisierungskritiker Christian Felber mit seiner “Gemeinwohl-Ökonomie” das kapitalistische Wirtschaftssystem auf den Kopf.

Und in Deutschland treffen die Autoren unter anderem  Harald Welzer, Erfinder der “Stiftung Futurzwei”, und das Team des bürgerschaftlichen Projekts “Nexthamburg”. Wie gut funktionieren die neuen Ideen bereits, wo sind sie noch nicht ausgereift, und wie können sie in Zukunft die Demokratie bereichern?

Raus aus der Krise, rein in eine tragfähigere Gesellschaft, in der sich vielleicht nicht nur unsere in die Jahre gekommene Demokratie der Volksvertreter, sondern jeder Einzelne von uns verändern muss, lautet die Forderung. Ist eine neue Revolution bereits in vollem Gange?

Oder hört das Experiment Demokratie im Grunde niemals auf ?