Damit es nicht in Vergessenheit gerät

Artikel Sozialcard 2014Damit es nicht in Vergessenheit gerät, haben die Grünen folgenden
Antrag zur Beschlussfassung des Sozial- und Generationenausschusses aus Mai 2014 noch mal in Erinnerung gerufen. Wortlaut:
Hiermit beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, die Stadtverwaltung möge sich mit der Umsetzung des Beschlusses des Sozial- und Generationenausschusses, vom 14. Mai 2014, bis zur nächsten Sitzung desselbigen Ausschusses befassen.
In der Beschlussfassung heißt es laut Niederschrift:
„Die Verwaltung wird beauftragt, konzeptionelle Vorschläge für ein Kartensystem zu erarbeiten. Dabei sollen auch die in der Vergangenheit zu diesem Thema gestellten Anträge anderer Fraktionen berücksichtigt werden. Die Karte bzw. die damit verbundenen Vergünstigungen sollen allen Familien angeboten werden“.
Das Abstimmungsergebnis war einstimmig.
Da ein Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen dieses Thema nun im Frühjahr 2014 wiederbelebte, möchten wir auf eine zeitnahe Umsetzung des Beschlusses drängen und bitten um Vorschläge in der ersten Sitzung des Jahres 2015.

Vorstellungen der Grünen zum Gebäudenutzungs-konzept (GNK)

10801648_748782751853653_4330436456848495150_nDas GNK dient der Anpassung der vorgehaltenen Schulstandorte an heutige Anforderungen und die zukünftige Entwicklung der Schülerzahlen in Ennepetal. Zudem soll damit auch eine optimale Unterbringung der anderweitigen städtischen Einrichtungen (wie Stadtarchiv und Musikschule) umgesetzt werden.Welche sachlichen Vorgaben sollen bei der Umsetzung Beachtung finden und welche Ziele werden verfolgt?– nachhaltige, langfristige Lösungen (zukünftige Nutzung mind. 20-30 Jahre)
– geringe Investitionskosten für Umbauten, eventuelle Neu- oder Anbauten, Umzüge etc.
– möglichst viele freiwerdende Gebäude (Verkaufserlöse möglich)
– möglichst geringe Unterhaltskosten der genutzten Gebäude 

Welche sonstigen politischen Ziele spielen bei der Erstellung des GNK noch eine Rolle?

Einbindung der Betroffenen in den Entscheidungsprozess
– hohe Akzeptanz in der Bevölkerung und bei den Betroffenen
– gute Anbindung an den ÖPNV
– Vereinbarkeit mit allgemeinen stadtentwicklungspolitischen Zielen, wie z.B. Stärkung der Innenstadt

Bis hierher findet sich im politischen Raum eine große Übereinstimmung, was die Ziele und die Maßgaben betrifft. Bei den sich daraus entwickelten Ergebnissen sind aber große Unterschiede festzustellen, die aus einer unterschiedlichen Gewichtung der Maßgaben resultieren.
Uns Grünen ist ein kurzfristiger Verkaufserlös weniger bedeutsam, als die Einsparung dauerhaft hoher Energiekosten bei der Nutzung der Gebäude. Aus diesem Grund scheiden die Harkortschule und die Grundschule Hasperbach mit ca. dem 1,5-fachen Energieverbrauch pro Quadratmeter x Jahr im Vergleich zu den Schulen Friedenstal und Rüggeberg als Alternative aus (die Werte liegen deutlich über den Grenzwerten, die der European- Energie-Award für Schulen benennt).
Der Investitionsbedarf, um auf die gleichen energetischen Werte zu gelangen, ist für diese Gebäude nicht ermittelt worden. Für den Standort Hasperbach werden zudem keine Kosten für die Umsetzung des erforderlichen Brandschutzes genannt.

Die Unterbringung der Musikschule in dem Gebäude der HS-Friedenshöhe lässt sich nur durch große Umbaumaßnahmen realisieren. Schon jetzt aber ist klar, dass bei einer gemeinsamen Nutzung kein Raumangebot für zukünftige, nicht vorhersehbare Entwicklungen mehr besteht. (Inklusion, Einzelförderung etc.)
Außerdem ist die Anbindung an den ÖPNV der Schule Friedenshöhe wesentlich ungünstiger, als bei einer zentrumsnahen Ansiedlung der Musikschule.

Im Frühjahr dieses Jahres haben die Grünen – entgegen den Planungen – erreicht, dass auch die betroffenen Schulleitungen in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. Diese haben sich nun einheitlich gegen eine gemeinsame Nutzung des Gebäudes der Grundschule Milspe ( HS Friedenshöhe) und der Musikschule ausgesprochen.

 

Welches Konzept bevorzugen die Grünen?

- Die kath. Grundschule zieht in das Gebäude in Rüggeberg. Bei einer durchgehenden 2-Zügigkeit fehlen allerdings 2 Räume (100 qm, Invest. ca. 250.000 Euro)

- Zusammenschluss der Grundschulen Wassermaus, Friedenstal und Rüggeberg zu der GS-Milspe im Gebäude der HS Friedenshöhe.

- Die Musikschule und das Stadtarchiv werden nach unseren Vorstellungen bei optimaler Raumausnutzung im Gebäude der GS Friedenstal zentrumsnah untergebracht. (Invest ca. 350.000Euro)

- Die Gebäude Harkortschule, Stadtarchiv Kirchstraße, Wassermaus und Schule Hasperbach könnten somit vermarktet werden.

Insgesamt betrachtet ist diese Lösung wirtschaftlich günstig und zudem sozialverträglich. Die Grünen regen zudem an, dass die Stadtverwaltung, die politischen Parteien und die Einwohner Hasperbachs Lösungsansätze suchen, den Stadtteil Hasperbach dauerhaft zu stärken. Dies könnte beispielsweise durch eine Bürgerinitiative – ähnlich dem Ortsteil Oberbauer – erfolgen.

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Stellenbesetzung im Fachbereich „Jugend und Soziales“ – Ausländer- und Asylbewerber-betreuung

 Alleine im städtischen Übergangswohnheim Heimstraße zählen wir aktuell 79 Personen, hinzu kommen noch weiter Menschen im Wohnumfeld der Heimstraße. Insgesamt sind 13 Kinder zwischen 2 und 15 Jahren dort untergebracht, hinzukommen drei Säuglinge.

Alleine im städtischen Übergangswohnheim Heimstraße zählen wir aktuell 79 Personen, hinzu kommen noch weiter Menschen im Wohnumfeld der Heimstraße.
Insgesamt sind 13 Kinder zwischen 2 und 15 Jahren dort untergebracht, hinzukommen drei Säuglinge.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wiggenhagen,

wie der Lokalpresse am 05. September 2014 zu entnehmen, leben derzeit 132 Flüchtlinge in Ennepetal. Alleine im städtischen Übergangswohnheim Heimstraße zählen wir aktuell 79 Personen. Von der o.g. Stelle „Ausländer- und Asylbewerberbetreuung“ werden zudem zwei Wohneinheiten im Wohnumfeld der Heimstraße betreut. Zwei erwachsene Frauen und deren Babys wohnen derzeit in der Schachtstraße. Ebenso leben zwei Personen in der Kirchstraße. Insgesamt sind derzeit 13 Kinder zwischen zwei und 15 Jahren in der Heimstraße untergebracht, hinzukommen drei Säuglinge.

All diese Personen werden im laufenden Jahr von einer Mitarbeiterin betreut, welche hierfür ab dem 01. Juli 2014 pro Woche 30 Stunden zur Verfügung stehen. Die Stelle ist mit 0,77 % im Stellenplan aufgeführt.
Zum Vergleich: Bis Ende des Jahres 2011 standen für diese Arbeit zwei volle Stellen, sprich 80 Wochenstunden zur Verfügung. Bis Ende des Jahres 2013 war es noch eine volle Stelle – sprich 40 Wochenstunden. Nunmehr, in Zeiten von extrem steigenden Flüchtlingszahlen, sind wir auf einem Tiefpunkt der Wochenstunden der zuständigen Sozialarbeiterin.

In Anbetracht der vielfältigen Aufgaben, die von dieser einen Person geleistet werden, halten wir den aktuellen Personalbestand für unhaltbar. Ungeachtet dessen, dass gesamtgesellschaftlich enorme Kosten erwachsen, wenn eine gelungene Integration dieser Menschen auf der Strecke bleibt. Alleine schon aufgrund der zahlreichen unterschiedlichen Herkunftsländer und damit verbundenen Mentalitäten und Gewohnheiten, ergibt sich ein mannigfaltiges und zeitintensives Arbeitsgebiet, angefangen von den formaljuristischen Anforderungen bis hin zur konkreten Beratung und Lebensplanung.

Da die rechnerische Aufnahmekapazität der Stadt Ennepetal bei ca. 86 Prozent liegt, ist zudem mit einem weiteren Anwachsen dieser Personengruppe zu rechnen. Der Wohnraum in der Heimstraße ist nunmehr erschöpft, mit weiteren Aufgaben wie Wohnungssuche ist zu rechnen, was zudem alles dezentral – also nicht am Standort Heimstraße zu erbringen ist.

Im Stellenplan 2015 ist die benannte Stelle mit 0,9 % Umfang ausgewiesen, was einen leichten Anstieg ausmachen würde, aber bei weitem dem zu leistenden Arbeitsaufwand nicht gerecht wird.

Im Anschluss erlauben wir uns noch ein Zitat aus der aktuellen UNICEF-Studie „In erster Linie Kinder – Flüchtlingskinder in Deutschland“, welche Sie hier einsehen können.

Zitat: „Mädchen und Jungen, die in Deutschland Zuflucht suchen, erfahren in allen Lebensbereichen Zurücksetzung. Ihre Rechte auf umfassende Unterstützung und gleiche Chancen werden viel zu häufig missachtet“, sagte Anne Lütkes, Vorstandsmitglied UNICEF Deutschland. “Flüchtlingskinder sind in erster Linie Kinder. Sie haben ihr Zuhause verloren und brauchen besondere Förderung.

Die Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen fragt hiermit an, wie die derzeitige Stellenbesetzung im Einklang mit der aktuellen Flüchtlingssituation in Ennepetal zu verstehen ist? Ist kurzfristig mit der Einstellung weiterer Fachkräfte zu rechnen? Was tut Ennepetal konkret, um die Lebenssituation der Flüchtlinge in Ennepetal nachhaltig zu verbessern? Mit welchen Maßnahmen soll kurzfristig auf die Auslastung der Unterbringungseinrichtung in der Heimstraße reagiert werden? Wie geht man auf die Lebenssituation der Kinder und Jugendlichen ein? Was wird getan, um diese Kinder aus der Isolation „Wohnheim“ herauszuholen und eine gerechte Teilhabe an Sicherheit, Bildung, Gesundheit, Freizeit und Kultur zu ermöglichen? Mit anderen Worten, was wird getan, um die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 „jedem Kind die gleichen Rechte – egal, aus welchem Land es kommt oder wo es sich aktuell aufhält“ zu garantieren?

10 jähriges Gedenken an das Attentat von Beslan

Quelle: You Tube /Spiegel TV

Sehr geehrte Leser,

diesen Monat Jährt sich zum zehnten mal das Attentat von Beslan.

Zu diesem Thema veröffentlichen wir die Dokumentation “Beslan – Geschichte eines Verbrechens

Sie wurde im Sender Spiegel TV XXP ausgestrahlt.

Beslan – Geschichte eines Verbrechens

Der Hintergrund für den Überfall auf eine Schule in Beslan ist der Tschetschenien-Konflikt. Die Geiselnehmer forderten den Abzug der russischen Truppen aus Tschetschenien, die Freilassung inhaftierter Rebellen und den Rücktritt des russischen Präsidenten Putin. Ihre Forderungen wurden nicht erfüllt. Die blutige Bilanz der Geiselnahme: 394 Geiseln starben, 704 wurden verletzt. Mehr als die Hälfte waren Kinder, eine ganze Stadt ist traumatisiert.