Jürgen Hofmann
Fraktionsvorsitzender
Sichelweg 3
Tel. 02333/76207
Fax 02333/974663
Geb. 25.11.1953
- Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss
- Mitglied im Feuerschutzausschuss : Arbeitsschwerpunkt
- Bau- und Planungsrecht
Stefan Mayer-Stoye
Mitglied des Rates
Herminghauser Straße 2
- Mitglied im Kultur-, Sport- und Schulausschuss
- Stärkung der „weichen“ Standortfaktoren wie z. B Verbesserung der kommunalen Energiebilanz durch Einsparung und Ausbau regenerativer Energien
- Ausbau musischer Bildungsangebote
- Erhalt und ggf Ausbau der Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche
- Verbesserung der Nahversorgung in Außenbereichen
Olaf Eilert
Mitglied des Rates
Lindenstr.17
- geb. 08.10.1969 in Hagen
- aufgewachsen in Gevelsberg
- seit ca. 16 Jahren wohnhaft in Ennepetal
- Verheiratet, drei Kinder
- Mitinhaber eines Einzelhandelsgeschäftes in Voerde
- Meine Schwerpunktthemen sind: Erneuerbare Energien, Raumflächennutzung, Sport, Verkehr.
Sven Hustadt
Mitglied des Rates
Masurenstraße 9
- geb. 15.08.1973
- Tel.02333/3606
- Sprecher OV Ennepetal, Vorsitzender des Umweltausschusses, Mitglied im Betriebsausschuss, Ausschuss für Feuerwehr und Rettungswesen, Wahlausschuss, Mitglied im Verwaltungsrat der SBE-AÖR
- Meine Schwerpunkte: Großflächigen Ausbau von regenerativen Energien, Weiteren Ausbau von Spielstraßen und 30 Km/h Zonen, Gentechnik freie Zone Ennepetal, Eingliederung von Sozialschwächeren in die Gesellschaft.
Petra Backhoff
Sachkundige Bürgerin
p.backhoff@gruene-ennepetal.de
Tulpenweg 3
- Mitglied im Sozial und Generationenausschuss.
- Nachhaltiges, verantwortungsvolles Handeln im Sinne der nachfolgenden Generationen
Udo Hagemeier
Sachkundiger Bürger
u.hagemeier@gruene-ennepetal.de
Rosenweg 1
- Mitglied im Jugendhilfe Ausschuss
Immerhin konnten wir durch unsere Fragen in der gestrigen Ratsitzung die Grünen (kommen am Samstag um 10 Uhr zum Spielplatz und stehen Rede und Antwort) und die SPD (siehe Bericht auf ihrer Homepage) dazu bringen ihre Entscheidung zu der Schallschutzwand offenzulegen. Zu dem bericht auf der Homepage der SPD (http://ennepetal.sozi.info/index.php?nr=43831&menu=1)ein paar Anmerkungen von mir :
1. Herr Elmar Herrmann schreibt, dass es sich um ein bisher nicht veräußerbares Grundstück handelt.
- geht es der SPD hier nur um das “schnelle” Geld ? Das Grundstück auf der anderen Seite des Spielplatzes war eines der ersten das verkauft werden konnte. Mit etwas Geduld hätte sich auch für dieses Grundstück ein Käufer gefunden, der sich nicht schon im Kaufvertrag eine Schallschutzwand hätte sichern wollen.
- Warum setzt die Stadt beim Verkauf des Grundstückes überhaupt eine solche Rücktrittsklausel in den Vertrag ? Hätte man da nicht schon seiner Fürsorgepflicht nachkommen müssen und dem Erwerber ein anderes Grundstück (nicht neben einem Spielplatz) anbieten sollen, anstatt diese Klausel im Vertrag festzuschreiben ?
Aber Hauptsache das Grundstück ist verkauft…welche Folgen mit fataler Außenwirkung für die Stadt diese Aktion hatte erleben wir ja nun täglich in den Zeitungen, Radio und mittlerweile in 3 Fernsehsendern. Leider hat auch die SPD die Chance der Deeskalation im Vorfeld nicht genutzt, obwohl die Möglichkeit da war.
2.Es ist richtig, dass auf der Sitzung des Ausschusses in der die Entscheidung zur Wand gefallen ist kein Anwohner anwesend war.
Es ist aber schlichtweg eine Frechheit zu behaupten, die Anwohner hätten ihre Möglichkeit Fragen zu stellen nicht wahrgenommen.
Am gleichen Tag der Sitzung war der Ausschuss zum Ortstermin am Spielplatz und stand dort einer großen Anzahl der Anwohner persönlich gegenüber. Wir Anwohner haben dort sehr deutlich unsere Befürchtungen zu der Wand deutlich gemacht und auch unsere Fragen gestellt, aber die haben wohl niemanden der Anwesenden erreicht. Warum sollten wir also nochmal auf die Sitzung kommen und den gleichen Leuten die gleichen fragen nochmal stellen ? Wir waren im Glauben den Entscheidern vor Ort klar deutlich gemacht zu haben, dass die Anwohner eine solche Wand nicht wollen.
Das war übrigens der erste und einzige Kontakt den die SPD im Vorfeld der Abstimmung mit uns hatte. Die CDU hatte uns im Vorfeld zu ihrer Fraktionssitzung eingeladen.
Aber wo bitte waren die von Herrn Hermann angesprochenen Gespräche mit den Anwohnern zwischen diesem Ortstermin und der vorherigen Ausschusssitzung vom 19.01.12, wo die SPD (und die Grünen) der Wand noch negativ gegenüber stand ? Mit den Anwohnern fand in diesem Zeitraum definitiv kein Gespräch statt, wohl aber hatte die Grundstückserwerberin in dieser Zeit ihr Vorhaben in der Fraktion vorgebracht.
Warum hat die SPD nicht vorher den Kontakt zu den Anwohnern gesucht ?
Wir Anwohner waren aufgrund der Aussagen der SPD und Grünen in der Ausschusssitzung vom 19.01.12 der Meinung, dass alle Parteien gegen diese Wand stimmen würden. Auch auf dem Ortstermin am Spielplatz ließ sich für uns nicht erkennen, dass die SPD fast einstimmig umschwenkt. So traf uns dann die Abstimmung für die Wand umso überraschender…
3. Herr Herrmann schreibt, dass der Ausschuss in seiner Sitzung u.a. “nur” über die Höhe der Wand von 2,25m anstatt einer genehmigungsfreien Höhe von 2 m zu entscheiden hatte.
- das ist sachlich falsch : eine Schallschutzwand ist auch bei einer Höhe von 2m genehmigungspflichtig. Ich hoffe, dass ist allen Mitgliedern des Ausschusses auch bekannt. Genehmigungsfrei sind lediglich Zäune und Hecken bis zu einer Höhe von 2m.
Eine Schallschutzwand ist da von der Bauart her schon etwas ganz anderes.
Es geht uns hier ganz sicher nicht nur um eine Begrifflichkeit, sondern vielmehr auch um die Signalwirkung, die diese Baumaßnahme mit sich bringt. Ist es kinderfreundlich wenn ich sage:” Kinder sind hier Willkommen, aber leise müssen sie sein…”
Ich persönlich mache mir echt Sorgen was passiert, wenn die Kinder trotz dieser Wand noch zu laut sind. Was passiert dann ? Wird die Wand noch höher, oder der Spielplatz verlegt ? Aber dazu gibt ja zum Glück mittlerweile Bundesgerichte die eindeutig sagen, dass Geräuschkulissen durch spielende Kinder zum Alltag gehören…vielleicht kommt diese Information ja auch irgendwann in Ennepetal an.
4. Warum haben die Anwohner der Hembecker Talstr. und der Strückerberger Str. noch keine Anträge auf Errichtung von Schallschutzwänden gesttelt ?
- weil sie allesamt als Auflage in ihren Baugenehmigungen Schallschutzfenster einbauen mussten. Ebenso durften sie ihre Terassen nur an die von der Straße abgewandten Seite errichten. Hat man der Grundstückserwerberin solche Auflagen gemacht ? Es wäre vielleicht eine Alternative gewesen…
5. Herr Herrmann wünscht sich Respekt für demokratisch getroffene Entscheidungen.
- Es ist ein Bestandteil der Demokratie, dass Mehrheiten entscheiden.
Die Mehrheit des Ausschusses hat für die Wand gestimmt.
Aber die Mehrheit der Anwohner (50:1) hat gegenüber der Ausschussmitglieder deutlich gemacht, dass sie diese Wand nicht wollen und für bedenklich halten.
Wo bleibt da die Demokratie. Wir Bürger wählen unsere Vertreter in den Rat und somit in die Ausschüsse, aber wenn diese dort einmal sitzen interessiert einige die Mehrheit für die sie gewählt wurden scheinbar nur noch am Rande.
Ich hoffe inständig, dass es hier nicht nur darum geht :
Ich muss dagegen sein, weil die andere Partei dafür ist !!!
Hier ist unserer Meinung nach nicht nur die Qualität des Spielplatzes herabgesetzt, sondern der Charakter des gesamten Baugebietes in Frage gestellt.
Wir reden hier über einen überregionalen Imageschaden, der der Stadt hier enstanden ist.
Auch als Politiker kann man mal über seinen eigenen Schatten springen und zugeben, dass eine Entscheidung nicht optimal war. Darüber muss man sich nicht schämen, sondern ich zolle diesen Leuten großen Respekt.