Das Thema Mobilfunk gewinnt in vielen Kommunen zunehmend an Bedeutung. Auf der einen Seite muss ein Gemeindegebiet über ein funktionierendes Mobilfunknetz verfügen, damit die heimische Wirtschaft und die Bürger diese Kommunikationstechniken nutzen können. Andererseits erwartet die Bevölkerung einen Schutz vor möglicherweise mit der Mobilfunktechnik verbundenen Gesundheitsgefahren.

Deshalb sollten die politischen Gremien der Stadt Ennepetal hierzu ein Mobilfunkversorgungskonzept verabschieden, das dem Wunsch ihrer Bürgerinnen und Bürger nach größtmöglicher Vorsorge vor den Gesundheitsgefahren durch hochfrequente elektromagnetische Strahlung nachkommt, gleichzeitig aber auch den Erfordernissen der überörtlichen Netzplanung der Mobilfunkbetreiber Rechnung trägt.

Im Kern geht es dabei darum, eine Standortplanung zu entwickeln, die eine Minimierung der Mobilfunkbelastung erreicht.

Informationen

Die rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten der Kreise/Kommunen in Bezug auf Mobilfunksendeanlagen sind gering. Auch die bundesweite freiwillige Vereinbarung zwischen Kommunen und Mobilfunkbetreibern räumt kaum eine größere Mitsprache bei der Standortsuche ein, weil die Betreiber die Sendeanlagen bis zu einer bestimmten Höhe auch gegen den Willen der Kommunen errichten können und dies auch tun, sobald ein Hauseigentümer bereit ist, eine Antenne auf seinem Dach montieren zu lassen.

Insofern hängt der Erfolg solch eines Mobilfunkversorgungskonzepts auch entscheidend von der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger ab.

Mit Hilfe von Informationsbroschüren an alle Haushalte sollten die Bürgerinnen und Bürger informiert werden. Alle Bürgerinnen und Bürger der Kommune / des Kreises werden gebeten, vor einer Vertragsunterzeichnung eingehend zu prüfen, inwieweit eine Antenne auf ihrem Grundstück, Haus oder auch Firmengebäude den Leitideen und Zielen des eines Gesamt-Mobilfunkversorgungskonzeptes entspricht.

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