Terror im Irak: Amnesty prangert Massenhinrichtungen an

Quelle: Deutschlandfunk

isis-flag-youtube-afpDie Terrormiliz Islamischer Staat verfolgt im Nordirak gezielt Minderheiten und führt nach Angaben von Amnesty International „ethnische Säuberungen“ durch. In einem neuen Bericht der Menschenrechtler kommen Überlebende von Massakern zu Wort.

Massenmorde, Entführungen, Vergewaltigungen. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International führt die Salafistische Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) im Nordirak eine Kampagne der „systematischen ethnischen Säuberungen“ durch. Die Opfer sind Minderheiten wie Jesiden, Christen oder schiitische Turkmenen.

Es gebe neue Beweise für die Verbrechen der IS-Miliz, sagt Amnesty-Mitarbeiterin Donatella Rovera, die sich derzeit in der Region aufhält. In dem  Bericht der Menschenrechtler kommen Überlebende von Massakern zu Wort. Sie schildern, wie die Dschihadisten in der Region Sindschar im Norden des Irak zahlreiche Männer und Jungen zusammengetrieben haben. Sie wurden mit Lastwagen aus ihren Dörfern weggebracht und hingerichtet.

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Hier der Amnesty-Bericht zum Download.

10 jähriges Gedenken an das Attentat von Beslan

Quelle: You Tube /Spiegel TV

Sehr geehrte Leser,

diesen Monat Jährt sich zum zehnten mal das Attentat von Beslan.

Zu diesem Thema veröffentlichen wir die Dokumentation „Beslan – Geschichte eines Verbrechens

Sie wurde im Sender Spiegel TV XXP ausgestrahlt.

Beslan – Geschichte eines Verbrechens

Der Hintergrund für den Überfall auf eine Schule in Beslan ist der Tschetschenien-Konflikt. Die Geiselnehmer forderten den Abzug der russischen Truppen aus Tschetschenien, die Freilassung inhaftierter Rebellen und den Rücktritt des russischen Präsidenten Putin. Ihre Forderungen wurden nicht erfüllt. Die blutige Bilanz der Geiselnahme: 394 Geiseln starben, 704 wurden verletzt. Mehr als die Hälfte waren Kinder, eine ganze Stadt ist traumatisiert.

 

Antrag der Grünen zu mehr Bürgerbeteiligung Konkreter Aufhänger: Gebäudenutzungs-konzept

gs_harkort_422a032248Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung macht deutlich:

Direkte Wege der Bürgerbeteiligung durch Volksabstimmungen, Bürgerinitiativen oder Bürgerdialoge stärken Demokratie. Erstmalig wurde deutschlandweit repräsentativ die Wirkung von Bürgerbeteiligung auf die Demokratie untersucht, siehe unter:  Bertelsmann Studie

 

Mitentscheiden und Mitmachen sind zwischen genauso wichtig, wie zur Wahl zu gehen. Zwei Drittel aller befragten Bürger möchten mehr Entscheidungen selber treffen. Die befragten Politiker hingegen wollen mehrheitlich ihre Entscheidungen nicht direkt vom Bürgerwillen abhängig machen. Ein Fazit der Studie lautet: „Die Erwartungen der Bürger an demokratische Mitbestimmung haben sich verändert“.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt hiermit den Antrag, dieser Entwicklung und diesem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auch hier in Ennepetal Rechnung zu tragen. Die Kommunikation zum Gebäudenutzungskonzept sollte hierzu ein willkommener Auftakt sein. Dies bedingt eine ergebnisoffene Information und Diskussion der Ennepetaler in allen Stadtteilen, z.B. durch Bürgerversammlungen.

Wir Grünen sind der Meinung, dass gravierende Veränderung mit den betroffenen Menschen diskutiert werden müssen. Dazu braucht es aus unserer Sicht einen  transparenteren Umgang mit Entscheidungen und Beweggründen.

Wir sollten den Bürgerinnen und Bürgern mehr zutrauen. Aktuelle Leserbriefe machen es mehr als deutlich, dass es sehr aufgeklärte und kritische Mitbürger gibt, die wir entsprechend einbeziehen sollten.